Am Mittwoch fand unser Themenabend zur Europawahl unter dem Motto „Europas Stellung in der Welt“ statt.
Uns hat der Abend große Freude bereitet, wir hoffen euch geht es ähnlich!
Wir möchten uns herzlich bei allen Teilnehmern und Gästen bedanken, die diese Diskussion so bereichernd und informativ gemacht haben, wir waren über 100 Menschen im Publikum! Ein besonderer Dank gilt Maja Pfister von der FDP, die kurzfristig eingesprungen ist und die Diskussion bereichert konnte.
Folgende Personen waren zu Gast:
Ines Schwerdtner – DIE LINKE
Kandidatin auf Platz 5 der Liste von DIE LINKE. Unter dem Motto „Streiten für den Osten“ tritt sie zur Europawahl an. Ihr Fokus liegt auf Arbeit, Arbeitnehmerrechten und Wirtschaftspolitik.
Erik Marquardt – B90/Die Grünen
Seit 2019 im Europäischen Parlament und Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE). Seine Hauptthemen: Flucht, Migration und Menschenrechte.
Dr. Tim Peters – CDU
Kandidat auf Platz 2 der Landesliste Berlin. Als Referatsleiter in der EU-Verwaltung setzt er sich unter anderem für einen stärkeren Schutz der Außengrenzen ein.
Arturo Winters – SPD
Ersatzkandidat für Frederic Augustin (Platz 2 der Europawahl-Liste). Mit einem Bachelor in „Physical Engineering“ an der TU Berlin fokussiert er sich auf die Stärkung des Europäischen Parlaments, eine einheitliche europäische Wirtschaftspolitik und aktuelle Herausforderungen in der Energiepolitik.
Maja Pfister – FDP
Kandidatin für das Europaparlament. Ihr Fokus: digitale und nachhaltige Transformation, Rechtsstaatlichkeit und Innovationsförderung. Mit langjähriger Erfahrung in der FDP und als politische Repräsentantin beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft setzt sie sich für ein starkes, freies und innovatives Europa ein.
Aber was wurde eigentlich diskutiert? Welche Positionen wurden vertreten? Welche Perspektiven wurden aufgezeigt? Im folgenden ein kurzer Überblick.
Unsere Podiumsdiskussion begann mit der Frage nach den Visionen der Teilnehmer für die Zukunft Europas:
Als einen kurzen Einstieg haben wir uns überlegt, dass jeder der von uns eingeladenen Personen in einem Satz kurz zusammenfassen, was denn ihre Vision für Europa ist. Dabei haben wir folgende Antworten bekommen:
Erik Marquardt betonte die Bedeutung von Frieden und Freiheit sowie den Widerstand gegen Faschismus. Dr. Tim Peters stellte Wachstum, Arbeitsplätze und den Schutz der Grenzen in den Vordergrund. Maja Pfister sprach von einem widerstandsfähigen Europa, das von Digitalisierung und Wachstum geprägt sei. Arturo Winters betonte Einheit, Vielfalt und eine grüne Transformation. Ines Schwerdtner plädierte für ein sozial gerechtes, friedliches und wirtschaftlich unabhängiges Europa.
Thema 1: Erweiterung der EU
In der zweiten Frage beschäftigten wir uns mit den möglichen einer weiteren Erweiterung der EU.
Erik Marquardt betonte, dass die EU-Mitgliedschaft kein Geschenk sei und die Abschaffung des Vetorechts notwendig sei. Arturo Winters plädierte für Reformen durch die „Konferenz über die Zukunft Europas“ und wies darauf hin, dass die EU motiviert sei, mehr gegen Russland zu unternehmen. Dr. Tim Peters sah den Beitrittsprozess als Hoffnung für Länder wie Georgien. Ines Schwerdtner betonte, dass wirtschaftliche und soziale Standards erfüllt werden müssten und eine Vertiefung der EU notwendig sei. Maja Pfister sprach sich für eine Verkleinerung der Kommission und ein Initiativrecht des Europäischen Parlaments aus, um eine schnellere Integration zu ermöglichen.
Themenkomplex 2: Verteidigungs- und Schuldenpolitik
Dr. Tim Peters forderte eine stärkere verteidigungspolitische Zusammenarbeit und gemeinsame Rüstungsprojekte. Arturo Winters betonte die Notwendigkeit einer gemeinsamen Beschaffung und neuer Einnahmequellen für die Union. Maja Pfister warnte hingegen vor zu hoher Verschuldung und forderte mehr private Investitionen. Erik Marquardt betonte die Wichtigkeit von Investitionen in Rüstung und höhere Steuern, um Frieden zu schaffen. Ines Schwerdtner forderte eine unabhängige EU, die nicht von den USA abhängig ist und sich selbst verteidigen kann.
Thema 3: „Derisking“ und wirtschaftliche Unabhängigkeit
Arturo Winters betonte die Notwendigkeit, Schlüsselindustrien in die EU zu holen, um wirtschaftliche Unabhängigkeit zu erreichen. Maja Pfister sprach sich für neue Freihandelsabkommen aus, um ethische Werte zu fördern. Dr. Tim Peters unterstützte die Idee, Zölle auf Elektroautos zu erheben, warnte aber davor, europäische Standards überall zu übernehmen. Erik Marquardt betonte die Bedeutung von Investitionen, um Handelskriege zu vermeiden.
Diskussion über wirtschaftliche Unabhängigkeit und Verteidigungspolitik
Anschließend an unsere drei Themenfragen öffneten wir die Fragerunde für das Publikum dabei kamen es zu folgender Diskussion:
Ines Schwerdtner betonte, dass Afrika stärker geworden sei und die EU nicht als Retter auftreten sollte. Arturo Winters betonte die Notwendigkeit, selbstbewusst aufzutreten und stolz auf die eigenen Werte zu sein. Dr. Tim Peters forderte das Mehrheitsprinzip in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie einen echten EU-Außenminister und eine EU-Armee.
Frage des Wohlstandsverlustes
Ines Schwerdtner kritisierte, dass viele von öffentlichen Investitionen ausgeschlossen seien und forderte eine Lockerung der Schuldenregeln. Dr. Tim Peters warnte vor hohen Schulden und betonte, dass Wohlstand durch Wirtschaft und nicht durch Schulden geschaffen werde. Maja Pfister schloss sich dem an und forderte mehr Wirtschaft statt mehr Staat.
Fazit und Ausblick
Die Podiumsdiskussion zur Europawahl verdeutlichte die unterschiedlichen Ansichten der Teilnehmer zu den Themen EU-Erweiterung, Verteidigungs- und Schuldenpolitik sowie wirtschaftliche Unabhängigkeit. Während die einen mehr Integration und Reformen forderten, betonten andere die Notwendigkeit von Stabilität und privatem Engagement. Die Debatte zeigte die Komplexität der aktuellen Herausforderungen und die unterschiedlichen Ansätze, die Europa in Zukunft prägen könnten.
Vielen Dank an alle, die da waren!
Und besonderer Dank an Judith und Elias für die tolle Moderation! Sowie an Rafi für die engagierte Mithilfe!
Euer NWP-Orga-Team (Judith, Jonas, Jordan, Elias und Tobi)